Rückrufaktionen bei Produkten: Was Verbraucher/-innen wissen sollten

Von: Verbraucherzentrale Bayern e.V.

Wenn ein/-e Hersteller/-in bei einem Produkt Mängel feststellt, die eine Gefahr darstellen können, stellt sich die Frage nach einer Rückrufaktion. Hersteller/-innen haften im Falle von Schäden. Daher haben sie ein Interesse daran, die betroffenen Kund/-innen möglichst frühzeitig zu warnen, damit niemand zu Schaden kommt. Doch Produktrückrufe sind nur das letzte Mittel. Welche Gründe dafür sprechen, welche anderen Maßnahmen es gibt und wie Verbraucher/-innen abgesichert sind, erläutert der folgende Artikel.

Wo Sie aktuelle Produktwarnungen und Rückrufe finden, lesen Sie in unserer Übersicht.

Warum eine Rückrufaktion?

Eine effiziente Warnung und Problembehebung sind oft nur in Form einer Rückrufaktion möglich. Durch eine Rückrufaktion werden die Nutzenden öffentlich dazu aufgefordert, ein fehlerhaftes Produkt zurück zum Händler oder zur Händlerin zu bringen, an den/die Hersteller/-in zu schicken oder es – wie in der Kfz-Branche üblich – in einer Werkstatt reparieren zu lassen.

Gerade in der Kraftfahrzeugbranche kommt es immer wieder zu Rückrufaktionen. Das liegt an mehreren Umständen: Zum einen sind Kfz sehr komplexe Produkte, bei denen meist auch neueste, mitunter anfällige Technik verbaut ist. Zum anderen haben Kraftfahrzeuge ein hohes Gefahrenpotential und werden meist auch über einen längeren Zeitraum (über zehn Jahre) genutzt. Im Gegensatz zu anderen Konsumgütern lässt sich der oder die aktuelle Halter/-in eines Fahrzeugs auch leicht über das Kraftfahrtbundesamt in Erfahrung bringen. All dies hat wohl dazu geführt, dass in den letzten Jahren die Zahl der Rückrufaktionen enorm gestiegen ist.

Was ist aber mit Produkten, die man anonym kauft? Aus Sicht der Verbraucher/-innen stellt sich hier die Frage welche Hinweispflichten Hersteller/-innen haben, wer die Kosten für die Rückgabe und Reparatur im Falle eines Rückrufs trägt und welche Rechte bestehen, wenn man eine Rückrufaktion nicht mitbekommt und in der Folge ein Schaden entsteht.

Rechtsgrundlagen für den Rückruf von Produkten

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) verpflichtet die Hersteller/-innen, Importeur/-innen und auch Händler/-innen ausschließlich sichere Produkte in den Verkehr zu bringen. Zudem müssen Hersteller/-innen eine aktive Marktüberwachung betreiben. Das bedeutet etwa, dass je nach Gefährlichkeit des Produkts Stichproben durchgeführt, Beschwerden geprüft und die Händler/-innen unterrichtet werden müssen.

Die Hersteller/-innen haben zudem Vorkehrungen zu treffen, die im Falle eines notwendig gewordenen Rückrufs zu einer schnellen und zuverlässigen Beseitigung der Gefahr führen. Das heißt also, dass sie ein Risikomanagement betreiben und eine vorherige Organisation für den Rückruffall treffen müssen.

Wichtig ist auch, dass die zuständigen Behörden umgehend informiert werden, sobald bekannt ist bzw. eindeutige Anhaltspunkte vorliegen, dass von einem auf dem Markt befindlichen Produkt eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit von Personen ausgeht. Neben dem Hersteller oder der Herstellerin trifft diese Verpflichtung auch alle Händler/-innen.

Maßnahmen der Behörden: Rückruf als letztes Mittel

Daneben können die zuständigen Behörden weitere Maßnahmen anordnen: Sie können etwa untersagen, dass ein Produkt ausgestellt wird, eine umfassende Prüfung untersagen oder verbieten, dass das Produkt in Verkehr gebracht wird. Erst am Ende steht schließlich die Möglichkeit, anzuordnen, dass das Produkt zurückgerufen werden muss. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit eine Beseitigungsanordnung zu erlassen.

Maßnahmen der Hersteller/-innen vor einem Rückruf

Der Rückruf stellt das letzte Mittel dar, sofern keine milderen Maßnahmen, insbesondere eigene Maßnahmen von Hersteller/-innen und Händler/-innen in Betracht kommen. Da das Gesetz Hersteller/-innen selbst dazu verpflichtet, Gefahren abzuwenden, sind diese notfalls gehalten, vor den Gefahren des Produkts zu warnen und ein fehlerhaftes Produkt vom Markt zu nehmen.

In welcher Form diese Warnung zu erfolgen hat, ist gesetzlich allerdings nicht geregelt. Es ist also nicht festgelegt, in welchen Medien, wie häufig bzw. in welchem Zeitraum und in welcher Form (Größe der Anzeige) die Warnung erfolgen muss. Man kann insoweit nur den Einzelfall betrachten und muss zwischen der Gefährdung und der Zumutbarkeit der Maßnahme für den oder die Hersteller/-in abwägen.

Generell kann man jedoch sagen, dass die Warnung umso deutlicher sein muss, je größer die von dem Produkt ausgehende Gefährdung ist.

Ansprüche der Verbraucher/-innen bei gefährlichen Produkten

Werden Verbraucher/-innen durch fehlerhafte Produkte geschädigt, haben sie Schadensersatzansprüche aus § 823 BGB und/oder aus dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).

Hat der Hersteller oder die Herstellerin eine öffentliche Warnung herausgegeben bzw. eine Rückrufaktion durchgeführt, kann Geschädigten ein Mitverschulden zukommen. Die Verpflichtung zum Schadensersatz hängt dann davon ab, von wem der Schaden vorwiegend verursacht worden ist. Hat man als Verbraucher/-in z.B. von einer Rückrufaktion erfahren, sich aber nicht an die Anweisungen des Herstellers/der Herstellerin gehalten, so hat man keinen Anspruch, wenn es zu einem Schaden kommt.

Erfährt ein/-e Verbraucher/-in nichts von der Rückrufaktion, so verliert er oder sie auch die Ansprüche nicht. Etwas anderes würde allenfalls dann gelten, wenn der/die Verbraucher/-in grob fahrlässig die Rückrufaktion ignoriert hat. Auch hier kommt es aber immer auf die Umstände des Einzelfalles an.

Wer trägt die Kosten für Versand und Reparatur?

Produkthersteller/-innen reagieren auf Problemfälle im Rahmen von Rückrufaktionen sehr unterschiedlich: Manchmal bieten sie Verbraucher/-innen Gutscheine gegen Rückgabe des gefährlichen Produktes an. In anderen Fällen erstatten sie den vollen Kaufpreis oder stellen frei, dass das Produkt gegen ein Nachfolgeprodukt ausgetauscht wird. Reparaturen werden meistens kostenlos durchgeführt. Es kommt aber auch vor, dass Verbraucher/-innen aufgefordert werden, das fehlerhafte Produkt ersatzlos zurückzugeben bzw. zu entsorgen.

Produktsicherheit und die Informationspflichten der Behörden

Laut Produktsicherheitsgesetz haben die Marktüberwachungsbehörden und die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sich gegenseitig über getroffene Maßnahmen zu unterrichten.

Geht von Produkten eine erhebliche und unmittelbare Gefahr aus, auch über die Grenzen Deutschlands hinaus, werden die Meldungen und Maßnahmen im Rahmen eines europäischen Warnsystems an die EU-Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten weitergeleitet und verbreitet. Dieses europäische Schnellinformationssystem, das so genannte RAPEX oder Safety Gate, betrifft aber nur wirklich brisante Notfälle. Aus dem Produktsicherheitsgesetz ergibt sich eine Informationspflicht der Behörden. Sie können nur informieren, wenn sie selbst über die notwendigen Informationen verfügen. Da längst nicht alle Fälle den Behörden bekannt werden, ist dies schwierig. Es besteht im Übrigen kein individueller Auskunftsanspruch von Verbraucher/-innen. Das System ist also ein richtiger Ansatz, weist aber in der Praxis noch erhebliche Lücken bei der Handhabung auf.