Unsicheres Produkt gekauft? Hier finden Sie Hilfe

Von: Andrea Estermeier - VerbraucherService Bayern im KDFB e.V.
Die Zahl beanstandeter Verbrauchsgüter in der Europäischen Union ist enorm hoch. Spielzeug, Kleidung, Textilien und Modeschmuck sind die am häufigsten beanstandeten Produktgruppen. Dabei kam der größte Teil der beanstandeten Waren aus China. Was können Sie konkret unternehmen, wenn Sie feststellen, dass sich bei dem neu gekauften Teddybären bereits nach kurzer Spielzeit das Glasauge löst und damit eine Gefahr für Ihr Kleinkind besteht? Was ist zu tun, wenn die Schreibtischlampe überhitzt oder die neu angeschlossene Lichterkette einen Kurzschluss auslöst? Oder gar der Toaster in Flammen aufgeht?

Wichtiges vor dem Kauf, auch im Online-Handel

Aber auch schon vor der Kaufentscheidung sollten Sie als Verbraucher/-in die Augen offen halten und die Sicherheitshinweise auf den Produkten überprüfen. So stellt insbesondere die CE-Kennzeichnung kein Prüfzeichen dar. Achten Sie stattdessen auf das „GS“ – Zeichen für „geprüfte Sicherheit“. Dieses bietet in der Regel eine hohe Sicherheit, da dieses Zeichen von einer unabhängigen Prüfstelle vergeben wird.

Allerdings ist auch hier zu beachten, dass diese Zeichen in letzter Zeit zunehmend gefälscht wurden. Sie sollten daher darauf achten, dass - wie bei echten GS-Zeichen - zusätzlich der Name der Prüfstelle angeben ist. So kann man in Zweifelsfällen bei der jeweiligen Prüfstelle Erkundigungen nach der Ausstellung des GS-Zeichens einholen. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) bietet hierfür zum Beispiel eine Onlineabfrage für Produkte, die von den berufsgenossenschaftlichen Prüf- und Zertifizierungsstellen zertifiziert wurden. Ist bei dem ausgewählten Gerät keine deutsche Gebrauchsanweisung beigefügt, heißt es für Sie: „Finger weg!“.

Vorgehen der Gewerbeaufsicht

Die Gewerbeaufsichtsämter bei den Regierungen überprüfen dann im Rahmen des technischen Verbraucherschutzes insbesondere folgende Produktgruppen:

Spielzeuge, Gerätschaften für Heim und Freizeit, Sportgeräte, Maschinen, persönliche Schutzausrüstungen und Verbraucherprodukte.

Die Mitarbeiter/-innen der Behörde suchen regelmäßig Hersteller/-innen, Importeur/-innen und Händler/-innen auf, um gefährliche und nicht den Vorschriften entsprechende Produkte aufzuspüren. Sie gehen Meldungen aller Art über gefährliche Produkte nach. Und ergreifen Maßnahmen gegen diejenigen, die im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung gefährliche Produkte verkaufen (Bsp. Verkaufsverbot, Rückruf). In besonderen Fällen kann das Gewerbeaufsichtsamt die Öffentlichkeit direkt informieren. Selbstverständlich können Sie sich bei einem „gefährlichen“ Produkt auch direkt an den/die Hersteller/-in, Importeur/-in oder Händler/-in wenden.

Schnellwarnsysteme

Über das europaweite Schnellwarnsystem RAPEX erhalten Sie einen Überblick über gefährliche Produkte in Europa. Hier kann von interessierten Verbraucherinnen und Verbrauchern auch ein Newsletter zu aktuellen Warnungen abonniert werden.

Die Europäische Kommission veröffentlicht wöchentlich auf einer speziellen Internetseite – in englischer Sprache – die im Rahmen des Schnellwarnsystems gemeldeten Produkte, von denen ernsthafte Risiken ausgehen. Ein Foto ermöglicht die leichtere Identifikation der jeweiligen Produkte. Die gesetzliche Grundlage für RAPEX findet sich in der allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie der EU (Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG). Zielsetzung ist der schnelle Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission. In jedem Mitgliedstaat gibt es dafür Koordinierungsstellen, in Deutschland ist es die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit.

Auch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) stellt Listen mit Produkten online, für die eine Produktwarnung besteht, die zurückgerufen oder sogar eine Untersagungsverfügung ausgesprochen wurde.

Eine Untersagungsverfügung erfolgt, soweit das Produkt eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit des Benutzers/der Benutzerin oder eines/-r Dritten darstellt und verbietet damit den weiteren Verkauf des Produktes.

Hilfe bekommen Sie auch über das Internet gestützte Informations- und Kommunikationssystem zur europaweiten Marktüberwachung von technischen Produkten (ICSMS): Hier können Verbraucher/-innen ohne Anmeldung an das System nach Produkten und der für sie zuständigen Behörde suchen. Außerdem kann er der zuständigen Behörde auch ein Produkt anzeigen, das seiner Meinung nach gefährlich ist.