CDs und DVDs: Die Privatkopie im digitalen Zeitalter

Von: Verbraucherzentrale Bayern

Streaming-Dienste wie Netflix oder Spotify verdrängen zunehmend Medienträger wie DVDs und CDs. Das heißt aber nicht, dass DVDs und CDs oder gekaufte Film- und Musik- Downloads beliebig kopiert werden können. Wie ist die Rechtslage bei Kopien für den privaten Gebrauch?

Urheberrecht: Dateien dürfen nicht ohne Zustimmung kopiert werden

In Deutschland ist es grundsätzlich verboten, urheberrechtlich geschützte Werke ohne Zustimmung des Urhebers weiterzuverbreiten. Neuen Medien und neue technische Verfahren bringen auch neue rechtliche Herausforderungen mit sich.
Es gilt hier der Grundsatz, dass urheberrechtlich geschützte Werke nicht vervielfältigt werden dürfen.

Kopie für privaten Gebrauch ist erlaubt

Eine Ausnahme von diesem Grundsatz stellen gemäß § 53 UrhG einzelne Kopien für den Privatgebrauch dar. Demnach ist die Kopie für den privaten Gebrauch zulässig. Diese darf jedoch nicht verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden, mithin also nicht gewerblich genutzt werden.

Die Vervielfältigung digitaler Dateien ist dabei sehr einfach. Moderne Komprimierungsverfahren wie MP3 und MPEG reduzieren die Dateigrößen von Musik-CDs und Film-DVDs erheblich. Deshalb hat der Verkauf über das Internet per Download in den letzten Jahren um ein Vielfaches zugenommen. Er ist schnell und zudem komfortabel für Käufer und Verkäufer. Dies führt dazu, dass damit auch verstärkt rechtswidriges Verhalten einhergeht: Die Weitergabe oder der Weiterverkauf von Kopien, Kauf- und Tauschbörsen etc. sind rechtswidrig.

Besonderheiten digitaler Dateien: Kopierschutz darf nicht umgangen werden

Im Gegenzug zu den vermehrt auftretenden rechtswidrigen Angeboten im Netz verstärken auch die Hersteller und Vertreiber ihre technischen Maßnahmen zum Schutz der urheberrechtlich geschützten Werke und bringen etwa Sicherungsvorkehrungen an digitalen Dateien an. Daher gilt die Ausnahmeregelung für Privatkopien bei digitalen Dateien nur, solange kein wirksamer Kopierschutz umgangen wird (§ 95a Abs.1 UrhG).

Damit wird das Recht des Verbrauchers auf einzelne Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch (§ 53 Abs.1 UrhG) praktisch ausgehebelt, sofern eine Sicherungsvorkehrung gegen Vervielfältigung angebracht ist. Ist eine digitale Datei vor Vervielfältigung technisch geschützt, so muss jedoch deutlich auf diese Sicherungsmaßnahmen hingewiesen werden (§ 95d UrhG).

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