Rechtsgrundlagen in der Produkt- und Chemikaliensicherheit

 

• Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
  Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt
  
  
• Bundes-Immissionsschutzgesetz
  Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
  
  
• Chemikaliengesetz (ChemG)
  Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
  
  
• Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)
  Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz
  
  
• Elektro- und Elektronikgerätegesetz
  Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG)
  RoHS-Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
  
  
• Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
  Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
  
  
• Medizinprodukterecht
  Medizinproduktegesetz (MPG)
  Verordnung über Medizinprodukte (MPV)
  
  
• Röntgenverordnung
  Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlen (RÖV)
  
  
• Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
  Website des BMELV zum VIG
  
  
• Richtlinie 2000/14/EG ("Outdoorrichtlinie")
  Diese Richtlinie besagt, dass die Lärmschutzvorschriften für zur Verwendung im Freien vorgesehener Geräte und Maschinen harmonisiert werden müssen, um im Rahmen des Binnenmarktes keine Hindernisse für den freien Verkehr dieser Geräte und Maschinen entstehen zu lassen.
  
  
• Richtlinie 2000/14/EG
  
  

VIS-Artikel

• Über das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) sowie die dazugehörigen Verordnungen und Richtlinien
• Welchen Schutz bietet das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) für die Verbraucher?
• Wer hilft mir als Verbraucher weiter? - Tipps zur Vorgehensweise bei unsicheren Geräten bzw. Produkten
• Welche gesetzlichen Vorgaben gibt es für Spielzeug?